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Allgemeine Geschäftsbedingungen von "Gold-Exchange.de"

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops "Gold-Exchange.de"   (Stand 07/2016)  

 

§ 1 Anbieterkennzeichnung/Vertragspartner

Exchange AG Deutschland
Vorstand: Andrea Ruhfus, Michael Diell

Sitz der Gesellschaft: Eisenacher Strasse 85, 10781 Berlin
Handelsregistereintrag: Amtsgericht Berlin Charlottenburg, HRB 64978
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 197900401

info@exchange-ag.de
Tel.: 030-31 01 26 67
Fax.: 030-31 01 26 72

Aufsichtsbehörden:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, 53117 Bonn
Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Finanzen und Wirtschaft, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

 

§ 2 Geltungsbereich

  1. Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) des Online-Shops "Gold-Exchange.de" der Exchange Aktiengesellschaft Deutschland (im Folgenden: EXCHANGE AG). Die AGB regeln das Zustandekommen des Kaufvertrages und die beiderseitigen Vertragspflichten zwischen der EXCHANGE AG und dem Kunden, der über den Online-Shop "Gold-Exchange.de" Edelmetalle käuflich erwerben kann.
  2. Alle Bezeichnungen, wie z.B. "der Kunde", werden im Folgenden geschlechtsneutral verwendet.
  3. Kunden sind Verbraucher und Unternehmer (§§ 13, 14 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB). Verbraucher im Sinne dieser Vorschrift ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
  4. Die EXCHANGE AG erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Bei Unternehmern gelten die AGB der EXCHANGE AG auch für die künftige Geschäftsbeziehung, ohne dass hierauf verwiesen werden müsste. Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Bedingungen eines Unternehmers wird hiermit widersprochen, es sei denn, diesen hat die EXCHANGE AG ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

§ 3 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

  1. Der Kaufvertrag kommt zwischen der EXCHANGE AG gemäß Anbieterkennzeichnung nach § 1 und dem Kunden zustande.
  2. Das Einstellen von Artikeln in den Online-Shop Gold-Exchange.de stellt kein rechtlich verbindliches Angebot der EXCHANGE AG dar. Die Darstellungen von Artikeln im Online-Shop Gold-Exchange.de dienen zur Abgabe des Kaufangebotes durch den Kunden.
  3. Mit Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" können die jeweils gewünschten Artikel unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden, Artikel geändert und wieder aus dem Warenkorb entfernt werden.
  4. Mit Anklicken des Buttons "Zur Kasse gehen" beginnt der Bestell- und Bezahlvorgang. Bei den Rechnungsinformationen hinterlegt der Kunde die für die Bestellung notwendigen Rechnungsdaten. Alternativ kann ein Kundenkonto eingerichtet werden. Bei zukünftigen Bestellungen kann der Kunde nach Einloggen mit E-Mail und Passwort Artikel bestellen.
  5. Bei den Versandinformationen kann eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferanschrift angegeben werden.
  6. In der Bestellübersicht können die Bestellangaben überprüft und ggf. korrigiert werden.
  7. Mit Anklicken des Buttons "Jetzt verbindlich kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die EXCHANGE AG sendet dem Kunden unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine elektronische Eingangsbestätigung per E-Mail zu. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung des Vertragsangebotes dar. Die EXCHANGE AG nimmt die Bestellung durch Versand einer Vertragsannahmeerklärung (Auftragsbestätigung) in separater E-Mail an. Damit ist der Kaufvertrag unter Geltung der AGB zwischen dem Kunden und der EXCHANGE AG geschlossen.
  8. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EXCHANGE AG können Sie auf der Internetseite www.Gold-Exchange.de/unsere-agb:_:3.html einsehen, speichern und ausdrucken. Die EXCHANGE AG speichert den Vertragstext, der Ihnen zusätzlich mit der Bestellbestätigung per E-Mail zugeht.
  9. Vertragssprache ist Deutsch.
  10. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Artikel der Gattung nach bestimmt geschuldet, das heißt, sollte ein Artikel nicht mehr lieferbar sein, sendet die EXCHANGE AG Kunden qualitativ und preislich gleichwertige Artikel zu. Die Darstellung von Artikeln im Online-Shop Gold-Exchange.de zeigen Produktbeispiele. Der Lieferanspruch des Kunden besteht für einen Artikel mittlerer Art und Güte. Ein Anspruch auf bestimmte Jahrgänge, Prägungen oder andere Sondereigenschaften besteht nicht.

§ 4 Handelszeiten, Preise, Lieferbeschränkungen

  1. Die im Online-Shop Gold-Exchange.de genannten Endpreise für Edelmetalle werden entsprechend der Marktentwicklung des jeweiligen Edelmetalls von der EXCHANGE AG stetig aktualisiert und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile. Das kann dazu führen, dass der Preis eines Edelmetall-Artikels bei Absenden der Bestellung ein anderer ist als zum Zeitpunkt des Einlegens in den Warenkorb. Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der genannten Nebenkosten. Als vereinbart gelten die zum Zeitpunkt der Absendung des verbindlichen Kaufangebotes gültigen Preise, basierend auf den jeweils geltenden Kursen für Edelmetalle während den Handelszeiten der EXCHANGE AG von Montag bis Samstag 8:30 bis 20:00 Uhr unter der Internetseite www.gold-exchange.de/goldpreis.php. Soweit Angebote außerhalb der Handelszeiten abgegeben werden, gelten die zu Beginn der nächsten Handelszeit geltenden Kurse der EXCHANGE AG auf der Internetseite www.gold-exchange.de/goldpreis.php. Die EXCHANGE AG behält sich vor, die Handelszeiten ohne Mitteilung an Kunden einzuschränken.
  2. Da es sich bei den im Online-Shop Gold-Exchange.de genannten Preisen für Edelmetalle um aktuelle Kurse handelt, können sich diese fortlaufend entsprechend der Marktentwicklung des betreffenden Edelmetalls ändern. Die EXCHANGE AG hat auf die Kursänderungen keinen Einfluss. Der Kauf von Edelmetallen birgt daher grundsätzlich das Risiko von Kursverlusten. Als Käufer von Edelmetallen besteht daher die Gefahr, dass diese später nur zu einem Preis verkauft werden können, der unter dem ursprünglichen Einkaufspreis liegt. Mit Absendung des verbindlichen Angebots (Bestellung) bestätigt der Kunde, dass er das vorgenannte Risiko kennt und nach sorgfältiger Abwägung der finanziellen Situation bewusst eingeht.
  3. Das Angebot zum Kauf der EXCHANGE AG richtet sich ausschließlich an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in der Bundesrepublik Deutschland haben.
  4. Die EXCHANGE AG hat aus Sicherheitsgründen den maximalen Bestellwert in variabler Höhe beschränkt. Bei Überschreiten des jeweiligen maximalen Bestellwerts wird dieser automatisch angezeigt.

§ 5 Identifizierung und Geldwäsche

  1. Die EXCHANGE AG behält sich unabhängig von gesetzlichen Regelungen eine Identitätsprüfung des Kunden aus Sicherheitsgründen vor.
  2. Bei Bargeldgeschäften mit einem Wert von über 15.000,00 Euro ist eine Identifizierung des Kunden gemäß den Bestimmungen des Geldwäschegesetzes (GWG) erforderlich. Hierzu übermittelt der Vertragspartner eine Kopie seines gültigen Personalausweises oder Reisepasses und ggf. weiter notwendige Informationen und Unterlagen.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Lieferung

  1. Vereinbart wird die Lieferung gegen Vorkasse. Die Zahlung des Kaufpreises sowie die Lieferkosten sind mit Kaufvertragsschluss fällig und innerhalb von drei Werktagen (ohne Samstage, Sonntage und Feiertage) unter Angabe der Bestellnummer zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit der Vorabüberweisung durch den Zahlungsdienstleister "Sofortueberweisung.de" bzw. durch Überweisung an folgende Bankverbindung:

    Kontoinhaber: EXCHANGE AG Deutschland
    IBAN: DE38 1007 0848 0512 6354 01
    BIC: DEUTDEDB110
    Bank: Berliner Bank
    Kontonummer: 512635401
    Bankleitzahl: 100 708 48
  2. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb vorstehender Fälligkeit, ist die EXCHANGE AG auch ohne vorherige Fristsetzung (Fixgeschäft) zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Falle ist die EXCHANGE AG berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe als auch Schadensersatz in Höhe von mindestens in der ggf. für die Ware auf dem Finanzmarkt zwischenzeitlich eingetretenen Preisänderung (Kursverfall) geltend zu machen.
  3. Die EXCHANGE AG liefert ausschließlich innerhalb Deutschlands.
  4. Die EXCHANGE AG bietet den "Versand" des Artikels oder Selbstabholung in der Filiale (Click & Collect) an.
    1. Versand Bei der Option "Versand" werden die erworbenen Edelmetalle an die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse versandt. Die Lieferung erfolgt ausschließlich mit versicherter Wertsendung. Die EXCHANGE AG liefert nicht an Paketstationen. Die Versendung gekaufter Edelmetalle erfolgt innerhalb der beim jeweiligen Artikel ausgewiesenen Lieferfrist. Die Angabe der Lieferfrist erfolgt dabei grundsätzlich wie folgt: "Lieferzeit: 1 - 2 Werktage". Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald der jeweilige Artikel von der EXCHANGE AG an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. Sollte die Zustellung der Artikel durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, kann die EXCHANGE AG vom Vertrag zurücktreten; ggf. geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
    2. Selbstabholung (Click & Collect) Selbstabholung bedeutet, dass der erworbene Artikel in einer Filiale der EXCHANGE AG abgeholt wird. Im Bestellvorgang ist die Filiale, an die geliefert werden soll, auszuwählen. Der Artikel kann zu den normalen unter http://www.exchange-ag.de/Filialen.html?city=Berlin angegebenen Öffnungszeiten abgeholt werden. Der EXCHANGE AG steht es frei, Filialen zur Selbstabholung zu ergänzen oder von der Selbstabholung auszuschließen. Bei Selbstabholung informiert die EXCHANGE AG den Kunden per Benachrichtigungs-E-Mail darüber, dass der bestellte Artikel in der ausgewählten Filiale eingetroffen ist und abgeholt werden kann. Der Kunde verpflichtet sich bei Abholung zur Legitimierung mittels gültigem Ausweisdokument.
  5. Bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages behält sich die EXCHANGE AG das Eigentum an den Edelmetallen vor.

§ 7 Gewährleistung

  1. Die EXCHANGE AG gewährleistet, dass Artikel bei Übergabe an den Kunden mangelfrei sind.
  2. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Ansprüche bei Sachmängeln in zwei Jahren, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr, jeweils ab dem Tag des Erhalts der Artikel.
  3. Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist bei Sachmängeln ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Sachen sechs Monate, jeweils ab dem Tag des Erhalts der Artikel.
  4. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der EXCHANGE AG und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
  5. Im Rechtsverkehr mit Kunden, die Unternehmer sind, gilt, dass wenn ein Artikel mangelhaft ist oder wird, die EXCHANGE AG nach ihrer Wahl Ersatz liefert oder nachbessert. Regelmäßig sind zwei Nachbesserungsversuche desselben Mangels zumutbar. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach Setzung einer angemessenen Frist fehl, so kann der Kunde nach Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wahlweise Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages gegenüber der EXCHANGE AG verlangen.

§ 8 Haftung, Haftungsbeschränkung, Haftungsumfang

  1. Die EXCHANGE AG haftet, unbeschadet nachstehender Regelungen, uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der EXCHANGE AG oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) umfasst werden.
  2. Die EXCHANGE AG haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Sofern die EXCHANGE AG leicht fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Kardinalpflichten sind alle wesentlichen Pflichten, die aufgrund des jeweiligen Einzelvertrages von der EXCHANGE AG geschuldet werden und für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind.
  3. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet die EXCHANGE AG im Übrigen nicht.

§ 11 Datenschutz

  1. Die vom Kunden übermittelten Daten werden von der EXCHANGE AG ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet.
  2. Die EXCHANGE AG behandelt die übermittelten Daten streng vertraulich.
  3. Die EXCHANGE AG übergibt übermittelten Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) weiter, sofern dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist.
  4. Die EXCHANGE AG verkauft Kundendaten nicht an Dritte oder vermarktet diese Daten anderweitig. Die EXCHANGE AG übernimmt keine Haftung für die Sicherheit von Kundendaten während der Übertragungen über das Internet oder für einen eventuellen rechtswidrigen Zugriff Dritter.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen der EXCHANGE AG und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
  3. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
  4. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich rechtliche Sondervermögen ist Erfüllungsort der Ort unserer Niederlassung oder Geschäftsstelle, an dem der Vertrag abgeschlossen wird. Gerichtsstand ist in diesem Fall Berlin, bei der Zuständigkeit der Amtsgerichte das Amtsgericht Mitte.

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